Überblick über den Ablauf des Programmprozesses

Auf der Jahreshauptversammlungen am 18. Mai 2017 hatte der ehemalige Stadtverbandsvorsitzende Markus Brambrink angekündigt, einen breit angelegten Programm /Strategieprozess zur Entwicklung von Schwerpunkten für die nächsten Jahre durchzuführen. In der zweiten Jahreshälfte entwickelte der geschäftsführende Vorstand des CDU Stadtverbandes Dülmen daher das Projekt „Dülmen 2030“. Dieses wurde am 11. Oktober 2017 vom Gesamtvorstand genehmigt.

Zielsetzung des Projektes ist, die bisherigen Parteiprogramme der Dülmener CDU zu aktualisieren und weiterzuentwickeln, um ein zukunfts- und mehrheitsfähiges kommunales Programm für die kommende Wahlperiode (2020 – 2025) und darüber hinaus zu erhalten. Dabei sollen nicht nur die Amts-, Mandats- und Funktionsträger, sondern alle Mitglieder der CDU und ihrer Vereinigungen sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern eingebunden werden. Auf der Mitgliederversammlung am 02. Juni 2020 wurden die Eckpunkte der wichtigsten Ergebnisse des Projektes von Willi Wessels und Annette Holtrup vorgestellt. Bereits vorher gingen Markus Brambrink und Carsten Hövekamp in ihren Wortbeiträgen bereits auf einige Eckpunkte ein. Einstimmig wurde dann das Ergebnis des Projektes als Grundlage für das Wahlprogramm 2020 beschlossen. 

Der lange Prozess begann mit einer Programmklausurtagung am 27. Dezember 2017. Dort wurde von den Mitglieder der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dülmen und deren sachkundige Bürgerinnen und Bürger in den städtischen Ausschüssen, den Vorstandsmitglieder des CDU Stadtverbandes Dülmen, der sieben CDU-Ortsverbände und der drei CDU-Vereinigungen im Stadtverband sowie Fachleute aus der Dülmener Stadtverwaltung in zehn Arbeitsgruppen die bisherigen kommunalen Parteiprogramme analysiert und nach einer Zwischenbilanz der erfolgreichen Arbeit die programmatischen Schwerpunkte aktualisiert. Neben der Vorstellung bei den Mitgliederversammlungen im Frühjahr 2020 wurden von Oktober 2018 bis Februar 2019 von den CDU-Ortsverbänden im Stadtverband Dülmen inhaltliche Diskussionsveranstaltungen zum Parteiprogramm vor Ort durchgeführt. Neben den Parteimitgliedern waren alle Bürgerinnen und Bürger, die nicht Mitglied in der CDU oder einer ihrer Vereinigungen sind, in den Programmprozess Dülmen 2030 mit eingebunden. Zwischen Juli und Dezember 2019, nach der Diskussion in den Verbänden, erfolgte eine Überarbeitung des Parteiprogrammes in übergreifenden Fachforen zu den zentralen inhaltlichen Themenfeldern. Verantwortlich für die Planung und Durchführung dieser Fachforen waren die Arbeitskreise des CDU-Stadtverbandes Dülmen und der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dülmen. Wie bereits im Kommunalwahlkampf 2014/2015 richteten sich die Fachforen speziell an Verantwortliche aus Institutionen, Vereinen und Verbänden sowie an Fachleute aus den jeweiligen Themenfeldern. Aufgrund der Corona-Krise konnten, die vor einem Beschluss der Mitgliederversammlung geplante Vorstellung der Ergebnisse in einer Bürgerversammlung nicht durchgeführt werden. Die letztmalige Diskussion vor der Vorstellung und Beschlussfassung auf der Mitgliederversammlung wurde über die Bereitstellung der Ergebnisse an die Ortsverbandsvorstände digital vorgenommen und letzte Rückmeldungen eingesammelt und eingearbeitet. 

Ergebnis des Projektes


Das Ergebnis des Prozesses kann sich sehen lassen. Die folgenden Themenschwerpunkte stehen in den kommenden Jahren auf der Agenda und soll als Arbeitsgrundlage der neuen Fraktion gelten:

Schaffung von Wohnbaugrundstücken
Innenstadtentwicklung
Dorfentwicklung
Digitalisierung an Schulen
Inklusion
Schule im Ganztag
Grundschulstandorte sichern
Schullandschaft zukunftssicher gestalten
Kindergartenstandorte sichern
Verbesserung der Sportanlagen und -angebote
Stärkung der (Nah-)Mobilität
Umgang mit demografischer Entwicklung
Sicherheitsbedürfnis der Bürger ernstnehmen
Stärkung vorhandener Gemeinschaftsflächen
Ehrenamtsförderungen erhalten/ bedarfsgerecht weiterentwickeln
Voraussetzungen zur Durchführung von Veranstaltungen verbessern/schaffen
Landwirtschaft
Wirtschaftliche Entwicklung vorantreiben
Infrastruktur schaffen
E-Gouvernement ausbauen
Ärztliche Versorgung sicherstellen
Bewusstsein zur Nachhaltigkeit und Umgang mit Ressourcen schärfen
Klimaschutz forcieren